Gewerkschaften gegen Kopfpauschale

DGB-Kommission will solidarische Alternativen für die Gesundheitsfinanzierung

  • Von Ulrike Henning
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Zu einer Reformkommission »Für ein solidarisches Gesundheitssystem der Zukunft« hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Spitzenvertreter von Sozial-, Wohlfahrts-, Frauen- und Jugendverbänden sowie Wissenschaftler eingeladen. Ein erstes Treffen fand gestern in Berlin statt.

Das Gremium soll viermal tagen. Es wird sich vor allem mit der Einnahmeseite des Gesundheitssystems beschäftigten und Ergebnisse im Herbst vorstellen. Mit der Kommission soll der kürzlich gebildeten Regierungskommission zur Gesundheitspolitik in der öffentlichen Diskussion Paroli geboten werden. Dabei geht es nicht nur um die von Gesundheitsminister Rösler angestrebte Kopfpauschale zur Finanzierung des Gesundheitswesens. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach bezeichnete Röslers Ansatz als eine »neoliberale Kopfgeburt, die sehr ungerecht und unsozial« sei. Einen bitteren Vorgeschmack auf den Einstieg in einen Systemwechsel stellten die 2010 erstmals erhobenen Zusatzbeiträge dar, so Buntenbach. Rösler solle klarstellen, ob und wie in diesem Fall ein sozialer Ausgleich erfolgen soll, sonst werde ihm das auch bei einer Kopfpauschale nicht gelingen. Ein Systemwechsel werde mindestens 22 Milliarden Euro kosten. Deren Finanzierung mit der FDP als P...


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