De Maizière: Nehmen zwei Häftlinge auf
Hilfe bei Auflösung von US-Lager Guantanamo
Berlin (AFP/ND). Deutschland nimmt nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zwei Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba auf. Das teilte der Minister am Mittwoch in Berlin mit. Die Bundesregierung unterstütze die USA in ihrem Bemühen um eine Schließung des Lagers und sehe sich in der Verantwortung, bei der Auflösung zu helfen, begründete de Maizière die Entscheidung. Nach seinen Angaben erklärten sich die Länder Hamburg und Rheinland-Pfalz zur Aufnahme der Häftlinge bereit.
Nach Angaben de Maizières ersuchten die USA bei der Bundesregierung um die Aufnahme von insgesamt drei Häftlingen, die aus Palästina und Syrien stammten. Nach gründlicher Sicherheitsprüfung sei die Aufnahme zweier Häftlinge beschlossen worden, sagte der Minister, ohne jedoch weitere Angaben zu deren Nationalität zu machen. Auch die Identität und der künftige Aufenthaltsort der Häftlinge sollen demnach nicht bekanntgegeben werden.
Über die Aufnahme der Häftlinge war in den vergangenen Monaten kontrovers diskutiert worden. Die Entscheidung lag zwar rechtlich beim Bund, de Maizière war jedoch bei der Suche nach einem Aufenthaltsort auf die Kooperation der Bundesländer angewiesen.
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