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Vorstoß für mehr Chancengleichheit
Thüringens LINKE will Volksentscheid zur Schulreform
Die Ferien in Thüringen gehen langsam zu Ende, die Schuldebatte der Politik nimmt wieder Fahrt auf. Den Start machte die Landtagsfraktion der LINKEN mit dem Vorschlag für einen Volksentscheid. Ihm fehlt allerdings noch eine entscheidende rechtliche Voraussetzung.
Erfurt (dpa/ND). Die Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN hat ein Bürgervotum zu längerem gemeinsamen Lernen gefordert. Das solle aber nicht über den Weg eines Bürgerbegehrens geschehen, sondern durch Abstimmung über einen Vorschlag der Thüringer Landesregierung, sagte die Abgeordnete Michaele Sojka am Montag. Allerdings ist dafür erst ein Gesetz nötig, das solche Volksentscheide auch über Vorsch...
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