Bewegungsmelder
Ermittlungen gegen Neonazi-Portal Altermedia
(dpa/ND). Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber des rechtsextremen Internetportals Altermedia Deutschland. Den beiden Männern aus Stralsund werde unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen, berichtete der Radiosender NDR 1 Radio MV unter Berufung auf die Ermittlungsbehörde. Umfangreiches Beweismaterial sei gesichert worden. Voraussichtlich noch in diesem Jahr solle Anklage gegen die beiden Männer erhoben werden. Altermedia Deutschland gelte als eine der wichtigsten Portale der deutschen Neonazi-Szene.
In dem Sammelverfahren der Staatsschutzkammer am Rostocker Landgericht gehe es um Einträge mit zum Teil volksverhetzenden und menschenverachtenden Inhalten. Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Peter Lückemann komme es bei den Ermittlungen nicht darauf an, ob die mutmaßlichen Betreiber auch Verfasser der betreffenden Texte oder Kommentare seien. Strafbar sei gerade der Akt der Veröffentlichung.
Gedenken an Hiroshima und Nagasaki
(ND). Zum 65. Jahrestag des Abwurfes der Atombombe auf Hiroshima findet an der Weltfriedensglocke im Berliner Volkspark Friedrichshain am 6. August um 16.30 Uhr eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung und Mahnung statt. »An der Berliner Friedensglocke wollen wir der Opfer gedenken und zugleich auf heute existierende Gefahren aufmerksam machen«, heißt es in der Einladung der Veranstalter. Prof. Hideto Sotobayashi, ein in Berlin wohnender Überlebender des 6. August 1945, wird die Veranstaltung mit dem Läuten der Friedensglocke eröffnen. Ein Grußwort des Bürgermeisters der Stadt Hiroshima wird verlesen. Die Gedenkrede wird auch auf die aktuelle Abrüstungsdebatte in der NATO eingehen.
Die Weltfriedensglocke steht am großen Teich im Volkspark Friedrichshain. Seit mehr als 20 Jahren finden hier Gedenk- und Mahnveranstaltungen statt. Zur diesjährigen Teilnahme ruft ein Bündnis auf, zu dem der Deutsche Friedensrat, die Friedensglockengesellschaft Berlin, das Deutsch-Japanische Friedensforum Berlin, die IPPNW sowie Bezirkspolitiker gehören. www.berlin-friedensglocke.de
Antifaschistische Recherchegruppe wieder online
(ND). Die Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder) ist nach zweimonatiger Pause wieder online verfügbar. Ende Mai hatte sie ihre Internetpräsenz vorläufig aus dem Netz genommen, nachdem drei Frankfurter Neonazis gegenüber dem Provider mit Klagen gedroht hatten, wenn nicht alle über sie gespeicherten Daten gelöscht würden. Auf der neuen Seite recherchegruppe.wordpress.com will die Gruppe weiterhin über Neonazis, ihre Namen und Strukturen aus der Region Frankfurt (Oder) berichten.
Aktionen gegen Rüstungsfirmen zum Antikriegstag
(ND). Zum Internationalen Antikriegstag am 1. September rufen antimilitaristische Gruppen bundesweit zu Aktionen gegen Rüstungsprofiteure auf. Ein Schwerpunkt dieses Jahr sei der Kurdenkonflikt in der Türkei, bei dem deutsche Militärexporte die türkische Seite unterstützten. So profitierten Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, DHL oder MBB/EADS von dem Krieg, heißt es in dem Aufruf. In Düsseldorf startet eine Demonstration 18 Uhr, U-Bahnhof Nordstraße. www.antifa.de
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