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Schulsozialfonds wird verlängert
Im laufenden Jahr kamen die Mittel 23 884 Kindern und Jugendlichen zugute
Der Schulsozialfonds in Brandenburg hat sich nach Einschätzung des Bildungsministeriums bewährt und wird vorerst unverändert beibehalten. Wie Minister Holger Rupprecht (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage mitteilte, wurde die entsprechende Richtlinie am 1. August bis zum 31. Dezember 2011 verlängert. Die Richtlinie wäre Ende August 2010 ausgelaufen.
Der Schulsozialfonds dient dem Ziel, Kindern einkommensschwacher Eltern die Teilnahme an kostenpflichtigen Angeboten und Aktivitäten der Schulen zu ermöglichen.
Schnell und unbürokratisch soll geholfen werden. Laut Rupprecht haben im laufenden Jahr 717 Schulen Mittel aus dem Fonds beantragt, die dann 23 884 Schülern zugute gekommen seien. Vor zwei Jahren machten 636 Schulen von der Möglichkeit Gebrauch und halfen dadurch 22 373 Schülern. Bei der Einführung des Schulsozialfonds im Jahr 2008 war die Landesregierung davon ausgegangen, dass es landesweit rund 37 000 Schüler gibt, denen der Fonds helfen könnte. Es sind in den vergangenen Jahren im Schnitt zwischen 40 und 80 Euro pro Schüler ausgegeben worden.
Eine Finanzierung von Schulspeisung ist laut Minister nicht vorgesehen. An dieser Stelle bestehe die Möglichkeit von sozial gestaffelten Preisen. Aus dem Sozialfonds werden unter anderem Lernmittel bezahlt und die Kosten von Klassenfahrten getragen. Das wäre Rupprecht zufolge gefährdet, wenn der Sozialfonds für die Schulspeisung verwendet würde.
Der Schulsozialfonds kommt staatlichen und privaten Schulen gleichermaßen zugute. Insgesamt sind rund zwei Millionen Euro in den Fonds geflossen, wobei die einzelnen Schulen je nach sozialer Belastung zwischen 1350 und 2500 Euro im Jahr erhalten. Anträge gab es aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten.
Der Schulsozialfonds ist Teil eines Sozialpakets. Nutznießer sind Familien, die von staatlicher Unterstützung abhängig sind, und außerdem Familien, deren Einkommen nur wenig über einer solchen Hilfsbedürftigkeit liegt.
Aus Sicht der LINKEN zeichnet sich ab, dass die meisten Zuwendungen für Schüler an Förderschulen gewährt wurden, während Gymnasien eher selten diese Mittel abrufen. Dies habe mit der höheren Schamgrenze und der niedrigeren Sensibilität zu tun, aber auch mit der Zusammensetzung der Schülerschaft. Die Verwendung des Schulsozialfonds zeige deutlich, dass Bildungsbeteiligung und soziale Herkunft auch in Brandenburg eng zusammenhängen. Prinzipiell lasse sich ein auf Auslese gerichtetes System nicht durch einen solchen Sozialfonds reparieren. Abgesehen davon sei der Umgang mit dem Fonds nicht diskriminierungsfrei und mit hohem Aufwand für die Schulen verbunden.
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