Politik

Schweden bestätigt US-Praktiken

08.11.2010
Lesedauer: 1 Min.

Stockholm/Berlin (AFP/ND). Nach Berichten aus Deutschland, Dänemark und Norwegen über eine umfangreiche Überwachung von Bürgern in der Nähe von US-Botschaftsgebäuden hat die schwedische Regierung eine solche Praxis für die Vertretung der USA in Stockholm bestätigt. »In Gesprächen zwischen der US-Botschaft und den Sicherheitsbehörden wurde eingeräumt, dass die Botschaft Überwachungsmaßnahmen wie in Norwegen ergriffen hat«, sagte die schwedische Justizministerin Beatrice Ask am Samstag. Die Aktivitäten gebe es schon seit dem Jahr 2000, allerdings ohne Wissens Schwedens. »Wir verstehen, dass gefährdete Länder Maßnahmen ergreifen, um Angriffe zu verhindern, diese Maßnahmen müssen aber mit dem schwedischen Gesetz in Einklang stehen», sagte Ask. Die US-Botschaft war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Einem Bericht der »Berliner Zeitung« vom Samstag zufolge soll auch die Botschaft der USA in Berlin US-Einrichtungen in Deutschland von einer sogenannten Surveillance Detection Unit überwachen lassen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte der Zeitung, »die Existenz einer solchen Einheit« sei seiner Behörde »nicht bekannt«. Die Berliner US-Vertretung lehnte dem Blatt zufolge eine Stellungnahme ab.

Nach Fernsehberichten waren in der vergangenen Woche auch die US-Vertretungen in Dänemark und Norwegen in den Verdacht der illegalen Überwachung von Bürgern geraten.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über: