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SPD wirft Koalition Verstoß gegen Schuldenbremse vor

Bundestag beginnt mit Beratungen über Haushalt 2011

Berlin, 23. November (AFP) - Die SPD hat der schwarz-gelben Koalition vorgeworfen, mit ihrer Haushaltspolitik gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz zu verstoßen. Die Regierung manipuliere Regelungen zur Schuldenbremse, sagte der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider zum Auftakt der Haushaltsdebatte am Dienstag im Bundestag.Schneider warf der Koalition zudem eine falsche Prioritätensetzung bei der Haushaltskonsolidierung vor. Anstatt jenen, denen es gut gehe, einen Beitrag abzuverlangen, werde...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/184787.spd-wirft-koalition-verstoss-gegen-schuldenbremse-vor.html

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