Ost-FDP befürchtet Selbstzerfleischung

Berlin (dpa/ND). Der parteiinterne Streit um Kurs und Spitzenpersonal in der FDP ist neu entbrannt. Die Vorsitzenden der ostdeutschen FDP-Landesverbände werfen FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki »Selbstzerfleischung« vor. In einem gemeinsamen Brief fordern sie Kubicki auf, er solle die Partei nicht kaputtreden. Die FDP müsse in den kommenden Landtagswahlen bestehen. »Das wird nur geschehen, wenn wir als Team an einem Strang ziehen! Sie machen im Moment das glatte Gegenteil und reden die Partei kaputt«, heißt es in dem Brief. Er ist unterzeichnet von den FDP-Landesvorsitzenden Cornelia Pieper (Sachsen-Anhalt), Holger Zastrow (Sachsen), Uwe Barth (Thüringen), Christian Ahrendt (Mecklenburg-Vorpommern) und Heinz Lanfermann (Brandenburg).

Kubicki hatte vor Weihnachten mit einem Frontalangriff gegen Parteichef Guido Westerwelle die Debatte über die FDP in Gang gebracht. Jetzt ging er erneut in die Offensive. Die FDP lasse sich von der Union treiben, ist ein Kernvorwurf des Fraktionschefs aus Schleswig-Holstein. »Wir stehen vor einem Scherbenhaufen ... unserer Politik schlechthin«, »die Lage scheint schlicht aussichtslos«, verbreitete er wieder Endzeitstimmung in einem Papier, das er vor Jahresbeginn verfasst hatte und jetzt erst unter die Leute bringen ließ.

Westerwelle selbst kommentierte die Debatte am Montag zurückhaltend. »Parteien gewinnen immer dann die Wahlen, wenn sie sich mit den Problemen der Bürger beschäftigen und sich nicht selbst bespiegeln«, sagte er vor Beginn einer FDP-Präsidiumssitzung in Berlin.