LINKE-Programm als Baustelle

»Ein linkes Parteiprogramm soll lernend und offen sein und auch Baustellen haben«, stellte der Jenaer Soziologie-Professor Klaus Dörre zum Auftakt einer Regionalkonferenz zur Programmdebatte mit über 100 Linkspartei-Aktivisten aus Thüringen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in Eisenach fest.

Klaus Dörre streifte die »Dramatik« der globalen Klimakatastrophe ebenso wie die zunehmende Prekarisierung und Ungerechtigkeit in der Arbeitswelt. Er warb dafür, über die »Eigentumsfrage« nachzudenken und die »Systemfrage als Demokratiefrage« aufzugreifen. Ansätze für eine Wirtschaftsdemokratie böten sich schon im VW-Gesetz, das den Einfluss der öffentlichen Hand sichere und der Abwehr feindlicher Übernahmen diene. Auch wenn die LINKE »mit der Eigentumsfrage abstrakt nicht punkten« könne, hätten »überraschend viele Menschen die Grundahnung, dass es so nicht weiter gehen könne«, kommentierte Dörre eine Meinungsumfrage, nach der 71 Prozent der Bevölkerung dem derzeitigen Wirtschaftssystem keine langfristige Überlebenschance einräumten.

Verschiedene Diskussionsredner griffen diesen Umfragewert als Herausforderung für die Partei ebenso auf wie Dörres markante Forderung nach einem »lernenden Programm«. Es solle »keine endgültigen Antworten...