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Satzungsrüffel für LINKE an der Saar

Oskar Lafontaine wird wenig erfreut sein: Der Versuch der LINKEN an der Saar, sogenannten Querulanten mit Mitteln der Satzung beizukommen, hat einen Dämpfer erhalten.

Am Wochenende befand die Bundesschiedskommission der Linkspartei mehrere Paragrafen in der Landessatzung für ungültig, die der Parteitag der Saar-LINKEN im November beschlossen hatte. Die Beschwerden von vier Mitgliedern führten dazu, dass die entsprechenden Paragrafen »wegen Verstoßes gegen die Bundessatzung und die Schiedsordnung der Partei DIE LINKE aufgehoben« wurden.Dabei ging es um die dem s...

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