Hochschulgesetz – ein vertretbarer Kompromiss

Bereits in der letzten Legislaturperiode war eine Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes zwischen den Koalitionsparteien verabredet, sie scheiterte letztlich aber an den unterschiedlichen Positionen. Auch in der aktuellen Koalitionsvereinbarung ist eine Novellierung vereinbart, die unterschiedlichen Positionen in grundsätzlichen Fragen bestehen aber fort.

Weil dennoch Handlungsbedarf besteht, haben wir uns mit der SPD darauf verständigt, unter Ausklammerung der weiterhin strittigen Punkte eine Teil-Novellierung vorzunehmen und mit einem »Gesetz zur Modernisierung des Hochschulzugangs und zur Qualitätssicherung von Studium und Prüfung«, und nur darum geht es zunächst, erste notwendige Schritte einzuleiten.

Für beruflich Qualifizierte, die ohne Abitur studieren wollen, für Lehrbeauftragte, die jetzt Mitglieder der Universitäten werden, für die Verwirklichung der Chancengleichheit der Geschlechter an den Hochschulen und für die...