Eine feste Basis gegen rassistische Hetze

Gerade frisch aus der Druckerei, präsentierte gestern das Bündnis »Rechtspopulismus stoppen« um Sprecher Dirk Stegemann in einem neuen Büro im Dachgeschoss in Moabit die inhaltliche Basis für die zukünftige Arbeit. Die Stoßrichtung des Heftes ist bereits in der Unterzeile formuliert. Rassismus ist das Bindeglied zwischen der »Mitte« der Gesellschaft und Neonazismus.

In dieses Horn stoßen auch die Autorinnen und Autoren der 15 Beiträge der Broschüre. Die Bandbreite ihrer Inhalte reicht von Ansätzen für eine emanzipatorische Religionskritik bis hin zum Konzept eines postliberalen Rassismus. Eine Ideologie, die unter dem Vorwand des Schutzes von Minderheitenrechten Migranten zu Schuldigen eines gesellschaftlichen Problems macht.

Rassismus ist kein Unterschichtenproblem, sondern besitzt »eine gesellschaftliche Funktion«, sagt Koray Yilmaz-Gunay von der migrantischen Schwulen- und Lesbeninitiative GLADT. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete von der Linkspartei, verweist auf den Zusammenhang zur in Krisenzeiten schärfer werdenden »kapitalistischen Verwertungslogik«, unter der neben Migranten auch Hartz IV-Betroffene leiden. Junge Aktivisten von »Reclaim Society« betonen indes: Rassismus fange nicht erst bei Sarrazin an, sondern da, wo auf Grund der Herkunft »ein Unterschied zwischen Menschen gemacht wird«.

Neben der Verständigung über theoretische Grundlagen stehen Protestaktionen gegen Rechtspopulisten auf der Agenda. Am 3. August startet eine Demonstration vom Rosenthaler Platz. Das Motto ist mit Bezug auf das Massaker in Norwegen »Rechtspopulismus tötet«.

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