Mit Ach und Krach
Senat bestätigt Haitis Ministerpräsidenten
Eine fünfmonatige Zitterpartie scheint zu Ende. In den frühen Abendstunden des Dienstag (Ortszeit) stimmten 17 der 30 Senatoren für den vom Staatspräsidenten Michel Martelly schon vor fast vier Wochen nominierten 45-jährigen Kabinettschef Garry Conille,
Martelly konnte damit im dritten Anlauf einen Premier seiner Wahl durch den Senat bringen. Damit ist ein Teil der haitianischen politischen Krise beigelegt, die sich seit Mitte Mai hinzieht. Präsident Martelly hat weder im Parlament noch im Oberhaus, dem Senat, eine Mehrheit. Seine von ihm gegründete Partei der »Bürger-Antwort« verfügt lediglich über drei der insgesamt 99 Deputiertensitze. Im Senat ist die Martelly-Partei überhaupt nicht vertreten. So regierte in den vergangenen Monaten die Übergangsregierung seines Vorgängers René Préval weiter und bestimmte das politische Tempo.
Das Land ist nach wie vor paralysiert. Seit dem schweren Erdbeben von Januar vorigen Jahres, bei dem fast 300 000 Menschen starben und große Teile der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince zerstört wurden, leben nach wie vor mindestens 800 000 Menschen in einfachen Behelfszelten.
Der neue Ministerpräsident Garry Conille könnte frischen Wind in das Armenhaus Lateinamerika bringen. Conille stammt zwar aus einer Familie, die schon dem Diktator Duvalier gedient hat, lebte aber viele Jahre im Ausland. Seit Jahren arbeitet der Gynäkologe für die Vereinten Nationen. Er kennt sich auf der einen Seite mit der derzeitigen Realität des Landes aus, wird aber - aufgrund seiner Tätigkeit im Ausland - in der haitianischen Öffentlichkeit als »Fremder« kritisch beäugt. Foto: www.hpnhaiti.com
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