Auftakt mit Kultur
Rot-Schwarz beriet hinter verschlossenen Türen
(dpa). Spitzenvertreter von SPD und CDU in Berlin haben am Donnerstag ihre Koalitionsgespräche auf Arbeitsebene begonnen. Unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) ging es zum Auftakt um die Themenbereiche Kultur und Senatskanzlei. Ergebnisse sollten nicht bekannt gegeben werden. Die Vereinbarungen seien nur vorläufig und müssten zunächst in den Plenarrunden beraten und verbindlich beschlossen werden, hatte Wowereit bereits am Mittwoch betont. Das nächste Plenum ist für Montag angesetzt.
In der Kultur gibt es für die künftigen Regierungspartner einige Stolpersteine. Vor allem bei den Mammutprojekten Landesbibliothek und Berliner Schloss haben beide Seiten unterschiedliche Auffassungen.
Der alte rot-rote Senat hatte noch vor der Wahl den Neubau einer Metropolenbibliothek auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof für 270 Millionen Euro beschlossen. In den Neubau soll die bisher auf zwei Standorte verteilte Zentral- und Landesbibliothek einziehen. »Unsinnig und nicht zu finanzieren«, hält die CDU in ihrem Wahlprogramm dagegen. Sie plädiert dafür, die bestehenden Standorte zu erneuern.
Sollte sich die SPD mit ihrem Konzept durchsetzen, dürfte dies auch Folgen für das unter dem Namen Humboldt-Forum geplante Stadtschloss haben. Zwar unterstützen beide Seiten grundsätzlich den Beschluss, die zu DDR-Zeiten gesprengte Hohenzollernresidenz für 590 Millionen Euro wiederaufzubauen. Die CDU will aber einen symbolischen ersten Spatenstich noch in diesem Jahr. Geplant ist er erst für 2013.
Zudem war in dem künftigen Kunst- und Kulturzentrum bisher ein Teil für die Landesbibliothek vorgesehen. Dafür sollte Berlin 30 Millionen Euro der Gesamtkosten übernehmen. Bekommt die Bibliothek nun jedoch ihren Neubau in Tempelhof, könnte die anteilige Schlossnutzung ein neuer Streitpunkt werden.
Unklar scheint weiterhin, wer denn künftig für die Kultur überhaupt verantwortlich sein soll. Wowereit hat bisher offengelassen, ob er das Amt eine weitere Legislaturperiode führen will. Ein Zusammenschluss von Künstlern und Kulturmanagern hatte dagegen vor der Wahl gefordert, ein neues Senatsressort »Kultur und Stadtentwicklung« zu schaffen, um stärker innovativ tätig zu werden.
Wowereit ist von der Idee wohl wenig begeistert. Alternative wäre eine Zusammenlegung mit dem Wissenschaftsressort. Für diese Kombination hätte die CDU mit ihrer stellvertretenden Parteichefin Monika Grütters eine Besetzung. Die 49-jährige Bundestagsabgeordnete ist Vorsitzende des Kulturausschusses und kommt aus der Wissenschaft.
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