Soldaten ohne Uniform?

ND: Im Zuge der Bundeswehrreform werden Standorte geschlossen. An den Kasernen hängen viele Jobs. Politiker anderer Parteien wollen die Kasernen in ihrer Gegend meist unbedingt behalten. Die LINKE als die Friedenspartei kann es sich nicht so einfach machen. Was halten Sie für richtig?
Domres: Entscheidungen über Bundeswehrstandorte sind Sache des Bundes. Wir erwarten, dass der Bund den betroffenen Kommunen hilft und den Soldaten sowie den Zivilbeschäftigten neue berufliche Perspektiven bietet. Denn natürlich haben die Kasernen vor Ort eine große wirtschaftliche und strukturelle Bedeutung. Deshalb fordert die LINKE ein Bundeskonversionsprogramm.

Für Genossen im Westen wohl schwer vorstellbar, aber im Osten gibt es Soldaten, die der LINKEN angehören. In Brandenburg saß sogar schon ein Offizier im Landesvorstand. Schadet derartiges nicht dem Ruf einer Friedenspartei?
Nein. Warum denn? Wir haben nichts gegen die einzelnen Soldatinnen und Soldaten, sie sind doch Teil unserer Gesellschaft. Sie sollen bleiben - ohne Uniform. Die LINKE lehnt auch weiterhin die außen- und machtpolitische Instrumentalisierung der Soldatinnen und Soldaten durch Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Dies ist ausdrücklich keine Positionierung gegen die Soldatinnen und Soldaten. Vielmehr haben sie unsere Unterstützung, wenn es darum geht, berufliche und private Perspektiven zu entwickeln.

Wie soll das gehen?
Es zeichnet sich in Brandenburg ein Fachkräftemangel ab. Schon jetzt fehlen uns Ärzte und Pfleger, aber langsam auch Ingenieure und Facharbeiter. Da wäre es doch sinnvoll, wenn beispielsweise die Ärzte und Sanitäter der Bundeswehr am Ort bleiben und in das zivile Gesundheitswesen wechseln. Gut in Erinnerung haben wir die tatkräftige Hilfe der Soldaten beim Oderhochwasser 1997 und bei der Elbeflut 2002. Wir benötigen dringend einen zuverlässigen Katastrophenschutz. Darum sollte überlegt werden, Einheiten der Bundeswehr in Abteilungen des Technischen Hilfswerks umzuwandeln. Solche Abteilungen könnten dann auch gern echte humanitäre Hilfe im Ausland leisten.

Träumen Sie manchmal von einer Welt ohne Militär?
Na klar. Eine sichere Welt ohne Armeen und Rüstungsexporte - das ist ein Traum von vielen Menschen auf dieser Welt, auch von mir. Doch derzeit stehe ich als Landtagsabgeordneter und es stehen mit mir viele Kommunalpolitiker vor ganz konkreten Fragen: Was wird mit den Arbeitsplätzen? Was wird aus dem Katastrophenschutz? Hier muss der Bund schleunigst Antworten geben und darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen.

Außerdem muss er sich um die Beseitigung von Altlasten kümmern. Hierzu hat die rot-rote Regierung Brandenburgs gemeinsam mit Niedersachsen einen Gesetzentwurf für ein Rüstungsaltlastenfinanzierungsgesetz eingebracht. Natürlich weiß ich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht aus friedenspolitischen Erwägungen heraus die Armee reduziert. Es werden Kasernen geschlossen und es wird die Bundeswehr umstrukturiert, um die Armee einsatzfähiger und schlagkräftiger ins Ausland schicken zu können; dafür wird auch Angriffstechnik angeschafft. Dies lehnt die LINKE strikt ab.

Interview: Andreas Fritsche

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