Kerstin Kaiser schaut nach vorn
Fraktionsvorsitzende möchte sich verstärkt um das Leitbild »Brandenburg 2020« kümmern
Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag, blickt künftig mehr nach vorn und weniger zurück. »Mein Schwerpunkt wird die Zukunft Brandenburgs sein, nicht mehr ganz so die Vergangenheit«, sagte sie gestern.
Ihren Sitz in der parlamentarischen Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre gibt Kaiser ab an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kornelia Wehlan. Kaiser möchte sich jetzt darauf konzentrieren, ein neues Leitbild für Brandenburg im Jahr 2020 zu entwerfen.
Die Partei erwarte von der Fraktion, dass diese einen Entwurf vorlege, erklärte Kaiser. Alle Abgeordneten wollen sich demnach beteiligen und speziell aus ihrem jeweiligen Fachgebiet etwas beisteuern. Helfen soll die Beratungsfirma Babelconsult. Wenn der Text in einem Jahr vorliege, werde der Landesverband die Diskussion darüber organisieren, kündigte die Fraktionsvorsitzende an.
2014 soll das neue Leitbild Grundlage für das Landtagswahlprogramm werden. Das alte Leitbild »Unsre Heimat...« aus dem Jahr 2007 müsse aktualisiert werden, weil sich mittlerweile einige Rahmenbedingungen änderten, erläuterte die Politikerin. Als Beispiel nannte sie die öffentlichen Haushalte. Die Bundesebene hat eine Schuldenbremse installiert. Defizite können also nicht mehr einfach durch Kredite ausgeglichen werden.
Als Auftakt der Leitbilddebatte gab es am Wochenende eine Tagung im Kongresshotel Potsdam. Auch dort schon tauchte die Frage auf, warum die Sozialisten nur an die Zeit bis 2020 denken, während die Sozialdemokraten gegenwärtig an ihren Vorstellungen werkeln, wie Brandenburg im Jahr 2030 aussehen soll. Kaiser sagte dazu gestern, man wolle sich einen überschaubaren Zeitraum vornehmen.
Auch der Fraktionsreferent Thomas Falkner - er gilt als wichtiger Stratege und Vordenker im Hinterzimmer - wendet sich Kaiser zufolge von der Tätigkeit der Enquetekommission ab und widmet sich stattdessen der Arbeit am Leitbild.
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