Gegner von Euro-Rettung in FDP-Mitgliederentscheid gescheitert
Rösler: Linie der Partei bestätigt
Berlin, 16. Dezember (AFP) - Die Gegner der Euro-Rettungspläne in der FDP sind mit ihrem Mitgliederentscheid gescheitert. Eine Mehrheit der Teilnehmer habe sich für die Regierungspläne ausgesprochen, sagte Parteichef Philipp Rösler (FDP) am Freitag in Berlin. Für den entsprechenden Antrag seien 54,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen gewesen. Für den Antrag der Euro-Rettungsgegner 44,2 Prozent. »Damit wird die bisherige Linie der Partei einmal mehr bestätigt«, sagte Rösler.
Das erforderliche Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids von 21.503 Stimmen wurde seinen Angaben zufolge allerdings knapp verfehlt. Es habe 19.930 gültige Stimmen gegeben.
Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen wollen. Die Parteispitze legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor. Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt.
Mehr zum Thema später auf www.nd-aktuell.de.
Das erforderliche Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids von 21.503 Stimmen wurde seinen Angaben zufolge allerdings knapp verfehlt. Es habe 19.930 gültige Stimmen gegeben.
Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die FDP mit dem Entscheid gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen wollen. Die Parteispitze legte einen Gegenantrag zur Abstimmung vor. Der Entscheid war begleitet von scharfer Kritik an Pannen bei der Organisation durch die Parteiführung. Nach Ablauf der Einsendefrist am Dienstag erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt.
Mehr zum Thema später auf www.nd-aktuell.de.
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
