Rösler unter Druck
FDP-Chef hält Grundsatzrede beim Stuttgarter Dreikönigstreffen
In Stuttgart, der Landeshauptstadt Baden-Württembergs, soll heute die Wende in der FDP-Krise eingeläutet werden. Das südwestdeutsche Bundesland gilt als liberales Stammland. Doch auch hier ist die Krise der FDP seit Monaten deutlich sichtbar. Bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr stürzte die Partei von 10,7 auf nur noch 5,3 Prozent ab. Zudem verloren die Liberalen in nur einem Jahr 668 Mitglieder. Ende vergangenen Jahres besaßen aber immerhin noch 7349 Baden-Württemberger ein FDP-Parteibuch. In anderen Bundesländern ist die Lage noch weitaus schwieriger.
Im Stuttgarter Opernhaus kommen heute die Freien Demokraten zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen, um den Fahrplan für das neue Jahr abzustecken. Im Fokus steht hierbei Parteichef Philipp Rösler, von dem erwartet wird, dass er in einer knapp einstündigen Grundsatzrede deutlich macht, mit welchen politischen Konzepten die FDP die wohl schwerste Krise ihrer 63-jährigen Geschichte überwinden kann. In diesem Jahr muss die FDP bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai verhindern, dass sie erneut aus einem Landesparlament fliegt. Der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki äußerte gegenüber der »Passauer Neuen Presse« die Erwartung, dass Rösler die Partei in Stuttgart neu aufstellen werde. »Ein ›Weiter so‹ darf es nicht geben«, sagte Kubicki.
Ein Kämpfertyp ist also heute in Stuttgart gefragt. Die Frage, ob Rösler ein solcher Typ ist, entzweit allerdings die Liberalen. Der nicht gerade schmeichelhaften Einschätzung des designierten Generalsekretärs Patrick Döring, der Bundeswirtschaftsminister sei kein Kämpfer, sondern ein »Wegmoderierer«, hat nun Parteivize Birgit Homburger widersprochen. »Ich habe schon oft genug erlebt, dass Philipp Rösler erfolgreich kämpfen kann«, sagte sie der »Welt«.
Nicht beim Dreikönigstreffen sprechen wird Fraktionschef Rainer Brüderle. Er hatte bereits gestern beim FDP-Landesparteitag von Baden-Württemberg, der traditionell dem Dreikönigstreffen vorgeschaltet ist, seinen Auftritt. Wie gewohnt attackierte Brüderle massiv die Oppositionsparteien. Deren Ideen in der Schuldenkrise würden den Euro weich machen, so Brüderle. Die FDP werde dagegen die Stabilität der Währung verteidigen. Zudem versuchte der Fraktionsvorsitzende, Optimismus zu verbreiten: »Fürchtet Euch nicht. Lasst Euch nicht irritieren. Wir sind auf dem richtigen Weg.«
Dieser Weg führt aber derzeit nur noch bergab. Im gestern veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend rutschten die Liberalen um einen Prozentpunkt auf zwei Prozent ab.
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