Hammelsprung in Bayerns Landtag
Abstimmungspanne für CSU/FDP-Koaliton
München (dpa/nd). Seltenes Schauspiel in Bayerns Landtag: Nach einer offensichtlichen, aber von der CSU angezweifelten Abstimmungsniederlage der Regierungsfraktionen CSU und FDP sind die Abgeordneten am Donnerstag zu einem sogenannten Hammelsprung gerufen worden. Damit schafften es CSU und FDP dann am Ende doch noch, einen SPD-Antrag zur erleichterten Einbürgerung von Kosovo-Flüchtlingen mehrheitlich abzulehnen. Allerdings blieben dafür Mittagessen stehen, Gespräche wurden unterbrochen.
Was war passiert? Kurz vor der Mittagspause hatte Landtagsvizepräsidentin Christine Stahl (Grüne), die die Sitzung leitete, eine Liste von Anträgen aufgerufen, über die gemeinsam abgestimmt werden sollte. Davon ausgenommen und einzeln aufgerufen werden musste allerdings der SPD-Antrag, weil CSU und FDP hierüber im zuständigen Ausschuss unterschiedlich abgestimmt hatten. Im Plenum nun stimmte eine offensichtliche Oppositionsmehrheit für den SPD-Antrag, während die CSU größtenteils schon in die Mittagspause entschwunden war. Die CSU-Fraktion zweifelte daraufhin - was formal ihr gutes Recht ist - das Ergebnis der Abstimmung an. Aufgrund der Regularien des Landtags musste es dann einen Hammelsprung geben.
Bei einem Hammelsprung müssen die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und dann durch drei verschiedene Türen wieder betreten: eine für »Ja«, eine für »Nein« und eine für »Enthaltung«. Mit diesem Prozedere soll ein ganz exaktes Abstimmungsergebnis ermittelt werden.
Hektisch wurden nun Abgeordnete aller Fraktionen aus allen Winkeln des Landtag herbeitelefoniert - und die kamen auch angerannt. Am Ende lehnten 68 Parlamentarier den SPD-Antrag ab, 51 stimmten mit Ja, und es gab eine Enthaltung. »Adam Riese lässt grüßen«, meinte SPD-Fraktionsvize Inge Aures zum Geschehen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
