DGB will Minijobs abschaffen

Berlin (dpa/nd). Die Gewerkschaften machen zur Abschaffung der Minijobs mobil. Nach ihrem Willen soll es keine Sonderbehandlung bei Steuern und Sozialabgaben mehr geben und damit den sich ausbreitenden Kleinstarbeitsverhältnissen ein Riegel vorgeschoben werden. In diesen seien vor allem »Langzeitarbeitslose, Geringverdiener und vor allem Frauen buchstäblich eingemauert«, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Donnerstag in Berlin. Sie legte ein von der DGB-Spitze ausgearbeitetes Konzept für eine »neue Ordnung am Arbeitsmarkt« vor.

»Wir wollen die Mini-Lohn-Mauer sprengen«, begründete sie den Vorstoß für eine Gleichbehandlung aller Arbeitsverhältnisse. Derzeit gilt für Minijobber beim Verdienst bis 400 Euro im Monat »brutto gleich netto«. Die Beschäftigten zahlen weder Sozialabgaben noch Steuern, ihre Arbeitgeber zwei Prozent Steuern pauschal und 28 Prozent für Renten- und Krankenversicherung. Die Beschäftigten sind damit aber nicht sozial abgesichert. »Die wahren Profiteure sind die Arbeitgeber.«

Das DGB-Konzept sieht Steuern und volle Abgaben vom ersten Euro an vor, an denen die Beschäftigten mit steigenden Einkommen schrittweise beteiligt werden. Bei einem Einkommen von 100 Euro liegt die Steuer- und Abgabenlast von 42 Prozent voll beim Arbeitgeber, bei 800 Euro Einkommen ist Parität erreicht. Für die Beschäftigten ergibt sich nach DGB-Berechnung im Einkommensbereich zwischen 300 und 400 Euro eine Mehrbelastung von 48 Euro im Monat. Dagegen stehe aber, so Buntenbach, die volle soziale Absicherung für die Betroffenen.

Von den inzwischen 7,4 Millionen Minijobs in Deutschland werden nach DGB-Darstellung nur knapp 2,5 Millionen in einer Nebentätigkeit ausgeübt, für 4,9 Millionen Menschen - meist Frauen - seien sie die einzige Erwerbsquelle: Bei Einkommen von im Schnitt 265 Euro im Westen und 215 Euro im Osten.