Volksbegehren abgelehnt

  • Lesedauer: 1 Min.

(dpa). Der Berliner Senat hat seine ablehnende Haltung zum Volksbegehren Nachtflugverbot am neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld bekräftigt. »Das Volksbegehren ist zulässig, wird aber nicht übernommen vom Senat«, sagte Verkehrssenator Michael Müller (SPD) am Mittwoch bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. Das Volksbegehren »Initiative für ein Nachtflugverbot« zielt auf ein striktes Flugverbot zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens ab.

Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.

Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.

Dank Ihrer Unterstützung können wir:

→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln

Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.

- Anzeige -
- Anzeige -