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Russische Demokraten
Kommentar von Detlef D. Pries
Einen Tag nach der Unterzeichnung durch Präsident Dmitri Medwedjew ist Russlands neues Parteiengesetz am Mittwoch in Kraft getreten. Niemand kann bestreiten, dass es die Gründung politischer Parteien und ihre Registrierung erheblich erleichtert: Nicht mehr 40 000 Mitglieder muss eine Gruppierung nachweisen, sondern ganze 500. Lehnt das Justizministerium eine Registrierung ab, müssen die Beamten ih...
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