Zwanglose Abstimmung zu Beschneidung
Berlin (nd). Immer mehr Bundestagsabgeordnete plädieren für eine Aufhebung des Fraktionszwanges, wenn das Parlament über eine gesetzliche Regelung zur Beschneidung abstimmt. Da es sich um eine Gewissensentscheidung handele, sollten alle Fraktionen die Abstimmung freigeben, sagte die stellvertretende Parteichefin der LINKE, Caren Lay, den Zeitungen der WAZ-Gruppe. »Ein Fraktionszwang ist in dieser Frage nicht angemessen«, meinte auch der Ethikexperte der SPD-Fraktion, René Röspel. Zugleich warnte er vor einem Schnellschuss. »Ich habe keine Lust, am Ende ein verfassungswidriges Gesetz zu verabschieden.« Kommentar Seite 4
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