Bürgerbeteiligung macht Urlaub

Pseudodemokratie bei der Auslegung des Netzentwicklungsplans

  • Andreas Schug
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Wie viele Kilometer neue Stromautobahnen für die Energiewende nötig sind, ist umstritten. Heute endet die Frist für Eingaben zum Szenariorahmen des Netzentwicklungsplans 2013. Unterdessen bezeichnen Wissenschaftler die bisherigen Ausbaupläne als »überdimensioniert«.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat mit seiner Äußerung, man solle den Ausbau Erneuerbarer verlangsamen, einmal mehr die Aufmerksamkeit auf den Netzausbau gelenkt. Nun dürfen die Bürger neuerdings mitdiskutieren, welche Stromtrassen entstehen sollen. Heute endet die Frist für Einwendungen zum Szenariorahmen des Netzentwicklungsplans 2013 (NEP). Der Rahmen ist Teil einer mehrstufigen öffentlichen Konsultation, die in ein Netzausbaugesetz münden soll. Das 18-seitige Dokument mit Angaben zur Leistung aller deutschen Kraftwerke wird jährlich überarbeitet und bildet das Fundament für weitere Berechnungen. Vergleicht man das mit dem Straßenbau, geht es hier um die Vorhersage des Verkehrsaufkommens in zehn Jahren mitsamt Spritpreisen.

Eine nähere Betrachtung der Zahlen wirft Fragen auf, etwa, warum der Ölpreis für 2023 auf 106 US-Dollar pro Barrel taxiert ist, obwohl er schon 2011 bei durchschnittlich 107 US-Dollar lag. Auch die ...


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