Alternativökonomen wollen Investprogramm

Während die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose nach unten revidiert, rufen Alternativökonomen nach einem finanzpolitischen Kurswechsel.

Zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein Investitionsprogramm in Höhe von 75 Milliarden Euro gefordert. Zudem müssten Kommunen sofort eine Finanzspritze von 10 Milliarden erhalten. Bei der Vorstellung des »Memorandums 2003«, einer Gegenpublikation zum offiziellen Gutachten der »Fünf Weisen«, sagte der Gelsenkirchener Ökonom Prof.Heinz-J.Bontrup, angesichts wirtschaftlicher Stagnation und hoher Arbeitslosigkeit müssten die öffentlichen Investitionen und die Verschuldung erheblich ausgeweitet werden. Es könne nicht angehen, dass sich eines der reichsten Länder der Welt Massenarbeitslosigkeit leiste und darauf auch noch mit Sozialabbau reagiere.
Scharfe Kritik äußerte Bontrup an der rot-grünen Bundesregierung. Deren Finanzpolitik sei verfehlt und konzeptlos, ihre Arbeitsmarktpolitik desaströs. Nach Angaben der Alternativökonomen habe die massive Streichung der Mittel für aktive Arbeitsmarktförderung zu einem Zusammenbruch des 2.Arbeitsmarktes vor allem in Ostdeutschland geführt - mit negativen Folgen für die Konjunktur. Schätzungen zufolge werde der Nachfrageausfall in diesem Jahr das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt niedriger ausfallen lassen. Eine eigene Konjunkturprognose wollte die Arbeitsgruppe diesmal nicht vorlegen. Das sei nicht nötig, denn die vorliegenden Schätzungen seien schon »so skeptisch, dass man sie nach unten hin kaum noch toppen kann«, wie der Berliner Ökonom Dr.Ingo Schmidt erläuterte.
Als wollte Rot-Grün den Alternativökonomen Recht geben, senkte die Bundesregierung gestern ihre offizielle Wachstumsprognose für dieses Jahr von 1 auf 0,75 Prozent. 2004 soll die Konjunktur dann wieder um 2 Prozent wachsen. Wie Wirtschaftsminister Wolfgang Clement gestern mitteilte, rechnet die Bundesregierung mit 4,5 Millionen Erwerbslosen in diesem Jahr. Die Zahl werde im nächsten Jahr nur leicht auf 4,4 Millionen zurückgehen.
Zur Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein Investitionsprogramm in Höhe von 75 Milliarden Euro gefordert. Zudem müssten Kommunen sofort eine Finanzspritze von 10 Milliarden erhalten. Bei der Vorstellung des »Memorandums 2003«, einer Gegenpublikation zum offiziellen Gutachten der »Fünf Weisen«, sagte der Gelsenkirchener Ökonom Prof.Heinz-J.Bontrup, angesichts wirtschaftlicher Stagnation und hoher Arbeitslosigkeit müssten die öffentlichen Investitionen und die Verschuldung erheblich ausgeweitet werden. Es könne nicht angehen, dass sich eines der reichsten Länder der Welt Massenarbeitslosigkeit leiste und darauf auch noch mit Sozialabbau reagiere.
Scharfe Kritik äußerte Bontrup an der rot-grünen Bundesregierung. Deren Finanzpolitik sei verfehlt und konzeptlos, ihre Arbeitsmarktpolitik desaströs. Nach Angaben der Alternativökonomen habe die massive Streichung der Mittel für aktive Arbeitsmarktförderung zu einem Zusammenbruch des 2.Arbeitsmarktes vor allem in Ostdeutschland geführt - mit negativen Folgen für die Konjunktur. Schätzungen zufolge werde der Nachfrageausfall in diesem Jahr das Wirtschaftswachstum um einen Prozentpunkt niedriger ausfallen lassen. Eine eigene Konjunkturprognose wollte die Arbeitsgruppe diesmal nicht vorlegen. Das sei nicht nötig, denn die vorliegenden Schätzungen seien schon »so skeptisch, dass man sie nach unten hin kaum noch toppen kann«, wie der Berliner Ökonom Dr.Ingo Schmidt erläuterte.
Als wollte Rot-Grün den Alternativökonomen Recht geben, senkte die Bundesregierung gestern ihre offizielle Wachstumsprognose für dieses Jahr von 1 auf 0,75 Prozent. 2004 soll die Konjunktur dann wieder um 2 Prozent wachsen. Wie Wirtschaftsminister Wolfgang Clement gestern mitteilte, rechnet die Bundesregierung mit 4,5 Millionen Erwerbslosen in diesem Jahr. Die Zahl werde im nächsten Jahr nur leicht auf 4,4 Millionen zurückgehen.