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Mut und Unmut des Veränderns

Mitgliederbegehren läuft, Initiatoren wanken

Mit Zuckerbrot und Peitsche versucht die SPD-Führung die in Aufruhr geratene Basis wieder auf Kurs zu bringen. Bundeskanzler Gerhard Schröder will die Zustimmung zu seiner Agenda 2010 erzwingen, während Generalsekretär Olaf Scholz der Basis schmeichelt.

Immer wieder hat Schröder in der Vergangenheit die Vertrauensfrage gestellt. Und bisher immer mit dem gewünschten Ergebnis. Die Regierungsfähigkeit werde mit Zweifeln an seinem Programm »Agenda 2010« in Frage gestellt, machte der SPD-Chef am Montag schon vor Beginn der Beratungen der Vorstände von Partei und Bundestagsfraktion über den Leitantrag »Mut zur Veränderung« klar. »Wer etwas anderes besc...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/34639.mut-und-unmut-des-veraenderns.html

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