Chancen für die Chipfabrik offenbar »erheblich« besser

Bürgschaftsausschuss von Bund und Land stellt 520 Millionen Euro in Aussicht

  • Von Bernd Baumann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.
Für die in Frankfurt (Oder) geplante Chipfabrik wurde nach dem seit drei Jahren andauernden Tauziehen offenbar ein Durchbruch erreicht. Der Bürgschaftsausschuss von Bund und Land stellte auf seiner Sitzung am späten Dienstagabend eine staatliche Bürgschaft in Höhe von 520 Millionen Euro in Aussicht. Über die Bedingungen dafür müssen Brandenburg und der Bund in den nächsten Tagen jedoch noch weitere Verhandlungen führen. Die eigentlich gute Nachricht stieß gestern im Wirtschaftsausschuss des Landtages jedoch auf ein geteiltes Echo. Es gebe noch zu wenige Informationen, um die Situation richtig bewerten zu können, meinten mehrere Abgeordnete. Deshalb könne längst noch nicht von einem Durchbruch gesprochen werden. Skeptisch äußerte sich auch der Ausschussvorsitzende Heiko Müller (SPD). Die vom Bürgschaftsausschuss getroffenen Entscheidungen hätten im Prinzip an der Situation nichts geändert. Nicht vom Tisch sei die Forderung, wonach Brandenburg mit zusätzlichen 38 Millionen in das Projekt einsteigen und damit seinen Anteil verdoppeln soll. Für Müller steht fest, dass Brandenburg eine zusätzliche finanzielle Verantwortung für das von 1,3 auf eine Milliarde Euro abgespeckte Projekt übernehmen muss. Unklar sei jedoch weiterhin, in welcher Form das geschehen solle. Die Landesregierung hatte die neuerliche Belastung bisher abgelehnt. Für die CDU stellen sich die Chancen für den Bau der Chipfabrik in der Oderstadt zumindest positiver als noch vor wenigen Tagen dar. »Ich erwarte eine Klärung aller noch offenen Fragen durch Bund und Land bis Ende dieser Woche«, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Ehler. Optimismus verbreitete dagegen der PDS-Wirtschaftsexperte Ralf Christoffers. »Nach der Weichenstellung durch den Bürgschaftsausschuss haben sich die Möglichkeiten für eine positive Entscheidung für die Chipfabrik erheblich verbessert«, sagte er. Schließlich hätten Gutachter des Bundes bestätigt, dass das wirtschaftliche Konzept des Betreibers Communicant tragfähig und die Technologie für die Chipherstellung marktfähig sei, sagte er. »Damit haben sich die Chancen für das Milliardenprojekt erheblich erhöht.« Er gehe von einer endgültigen Entscheidung Anfang der nächsten Woche aus. Hauptinvestor für die Chipfabrik ist mit rund 250 Millionen Dollar das Emirat Dubai. Vom Mitgesellschafter Intel wurden bereits 40 Millionen Dollar investiert. Der Chipherstellen signalisierte inzwischen, zugunsten der Umsetzung des Vorhabens auf die vertraglich festgelegten und noch ausstehenden Rückzahlungen von 24 Million...

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