Alternative Träumerei

Es liest sich wie ein Wunschkatalog linker Träumer, was die neue Linkspartei in Gründung »Wahlalternative« quasi als Wahlprogramm für 2006 vorlegt. Träume sind ja gut und schön, leider platzen sie, wenn man die Augen aufmacht. Wenigstens Blauäugigkeit wäre den tapferen Frontkämpfern gegen Neoliberalismus, Sozialabbau und Privatisierungen zu bescheinigen. Themen »1«, Ausführung »4 minus«. Ach ja, der Senat hätte vom Bund nicht 35, sondern 56 Milliarden Euro Entschuldungshilfe einklagen müssen und das schon Jahre früher? Dass darauf kein Finanzsenator gekommen ist. Ach nee, nur ein harter Konflikt mit dem Bund hilft Berlin weiter? Dann würde der Bund bestimmt freiwillig und freudig die 56 Milliarden rüberreichen. Sieh an, Berlins Hauptproblem ist nicht die Überschuldung, sondern die Deindustrialisierung? Das Rätsel vom Huhn oder Ei lässt grüßen. Oho, der öffentliche Dienst steht exemplarisch für den Sozialabbau durch den Senat? Man könnte ja auch alle Sozialausgaben streichen und nur noch öffentlich Bedienstete bezahlen. Vieles in dem Papier ist so richtig wie woanders schon mal gedruckt, wenn auch in weniger kämpferischen Floskeln als in der ASG-Erklärung. Zuzustimmen ist nicht nur der Kritik an der leidlich praktizierten Senatshaltung, es gäbe keine Alternative. Es gibt immer eine. Doch was sich hier selbst Alternative nennt, kommt kaum glaubhaft daher. Man nehme allein den Verweis auf 3 bis 19 Prozent enttäuschtes Wählerpotenzial und die daraus errechnete Chance, über die 5-Prozent-Hürde zu springen. Enttäuschung zieht sich zurück und lässt sich nicht von Wortgep...