mm Alter Hut Kerosinsteuer

Von Andrea Meyer

Die Debatte über die Einführung einer Steuer auf Flugbenzin erweckt den Eindruck, als hätten Bündnis90/Die Grünen nach dem Beschluß auf dem Parteitag in Magdeburg, im Jahre 2008 einen Benzinpreis von 5 Mark zu erreichen, eine weitere Horrormaßnahme aus der Öko-Kiste gezaubert.

Zwei Dinge geraten dabei leicht in Vergessenheit. Zum einen sind sich sämtliche internationalen Expertinnen einig, daß der Flugverkehr das Klima schädigt und die Abschaffung von Subventionen dafür dringend notwendig ist. Zum anderen ist die Forderung nach einer EU-weiten Kerosinbesteuerung ein alter Hut. »Mit Kabinettbeschluß vom 10. Juli 1991 hat die Bundesregierung eine Initiative für einen EU-weiten Abbau der Mineralölsteuerbefreiung für die gewerbliche Luftfahrt beschlossen. Sie hat diese Initiative mit Kabinettsbeschluß vom 29 September 1994 bekräftigt.« So steht es im Konzept »Luftverkehr und Umwelt« der Bundesregierung vom September 1997 A...