Försters Rücktritt vom Austritt aus der Partei

Der PDS in Brandenburg an der Havel steht offenbar noch viel Aufregung bevor. Der Frankfurter PDS-Stadtfraktionschef Axel Henschke versuchte, den Streit zwischen seinem Brandenburger Amtskollegen Alfredo Förster und der örtlichen Parteivorsitzenden Petra Faderl zu schlichten. Am Mittwoch, Donnerstag und Sonntag vergangener Woche mühte sich Henschke redlich, doch am Ende legte Faderl ihr Mandat für die Stadtverordnetenversammlung (SVV) zum 30. April nieder. Den gleichen Schritt ging Horst Maiwald. Zuvor hatte die PDS-Stadtfraktion Alfredo Förster mit vier zu drei Stimmen das Vertrauen ausgesprochen. Dabei sah es Ende März noch so aus, als ob Förster am Boden liege. Nach einem Streit um die Kandidatur Horst Maiwalds als SVV-Vorsteher hatte Förster in der Parlamentssitzung öffentlich seinen Parteiaustritt erklärt. Selbst ein Wechsel zur CDU schien damals im Bereich des Möglichen (ND berichtete). Nun stellt sich heraus, dass Förster es versäumte, seinen Austritt auch schriftlich zu formulieren. Damit blieb er formell Parteimitglied, auch sein Mitgliedsbeitrag wurde weiter vom Konto abgebucht- und daran will Förster auch in Zukunft nichts mehr ändern. Da auf der anderen Seite Petra Faderl weiter an der Spitze der Partei steht, ist der Konflikt keineswegs ausgestanden, auch wenn Förster das hofft. Hintergrund des sich nun schon über Wochen hinziehenden parteiinternen Machtkampfes ist diese Frage: Wie kann die PDS das Zerwürfnis von CDU und SPD und die damit zusammenhängende Abwahl von Bürgermeister Norbert Langerwisch (SPD) für sich ausnutzen? Der Konflikt ist insgesamt schwer durchschaubar und birgt immer neue Überraschungen. Auch die Genossen an der Basis verstehen nicht mehr, was los ist. Am Mittwochabend sollte es ein klärendes Gespräch des Stadtvorstandes mit den Vorsitzenden der 16 Basisorganisationen geben. Nach Ansicht des PDS-Landesvorsitzenden Thomas Nord müsse man in Brandenburg/ Havel aufhören, die Konflikte auf der persönlichen Ebene auszutragen. Notwendig wäre stattdessen eine politische Diskussion um den künftigen Kurs. Wenn die SVV am 27. April unter anderem über den Schallschutz für den Jugendclub HdO (ehemals »Haus der Offiziere«) berät, werden Faderl und Maiwald noch dabei sein. Danach würden Klaus Knetsch und Heidi Hauffe ihre Plätze einnehmen. Beide stehen als Nachrücker auf der PDS-Liste. Aber ob es tatsächlich so kommt? In Brandenburg/Havel scheint inzwischen fast alles möglich.