Eine „Linke“ in Österreich?
Kommt in Österreich ein neues Linksprojekt zustande? Die "Wiener Zeitung" jedenfalls berichtet von einem Beschluss der KPÖ, bei der bevorstehenden Nationalratswahl 2013 „die Möglichkeiten für ein linkes Bündnis zu sondieren“, wie es Parteichef Mirko Messner formuliert. Solle der Plan aufgehen, so das Blatt weiter, werde die KPÖ im kommenden Jahr nicht mehr als eigenständige Partei antreten. Die angedachte Bewegung solle sich „links von SPÖ und Grünen“ ansiedeln - man habe, beruft sich die „Wiener“ auf Messner, bereits entsprechend interessierte Signale aus Kreisen der Gewerkschaft, der österreichischen Sozialdemokratie, von den Grünen und aus den Reihen von NGOs erhalten.
Es liegt nahe, dabei an das bundesdeutsche Vorbild zu denken. Wenn es wirklich linke Kräfte seien, die sich verbünden, spricht auch für die steirische KPÖ-Legende Ernest Kaltenegger nichts dagegen. „Die Linke in Deutschland hat gezeigt, was möglich ist“, wird der Vorsitzende der Wiener KPÖ, Didi Zach, zitiert. „Die Partei ist kein Selbstzweck. Wir wollen mitreden und links von SPÖ und Grünen im Parlament sitzen.“ Davon war die österreichische Linke in den vergangenen Jahren stets ziemlich weit entfernt. Bei der Nationalratswahl 2008 kam die KPÖ auf 37.000 Stimmen - mit 0,8 Prozent scheiterte sie deutlich an der Vier-Prozent-Hürde. Ein Wahlbündnis namens „Linke“ trat seinerzeit in Salzburg, Wien, Oberösterreich, Tirol und Burgenland an, wurde aber nur von 2.000 Menschen gewählt. Zuvor war einer neuen Linkspartei ein Wählerpotenzial von bis zu acht Prozent zugeschrieben worden.
Inzwischen hat sich KPÖ-Chef Messner selbst noch einmal zu Wort gemeldet. Eine Linkspartei nach deutschem Vorbild sei „nicht in Planung“, die Schlagzeile der „Wiener Zeitung“ gehe „am Kern des von der KPÖ angedachten Wahlprojekts vorbei“. Die Idee laufe nicht auf eine bloße Addition von linken Kleingruppen hinaus, sondern auf etwas wirklich Neues. „Wir haben in den letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit interessierten Persönlichkeiten geführt, andere Personen sind an uns herangetreten. Wenn aus diesen und kommenden Gesprächen ein Wahlprojekt entsteht, das etwas qualitativ Neues ist, und AktivistInnen der KPÖ als Gleiche unter Gleichen mitarbeiten, wird die KPÖ ihre eigenständige Kandidatur zugunsten des gemeinsamen Wahlprojekts zurückstellen“, so Messner - der zugleich darauf hinwies, dass das nicht gleichbedeutend mit einer Auflösung der Kommunistischen Partei wäre.
Die KPÖ, die sich abgesehen von einer Zwischenphase des „Austromarxismus“ in den späteren 1960er Jahren straff an der Moskau Linie orientierte, ist seit Beginn der 1990er Jahre um Erneuerung bemüht. Konflikte zwischen einem in marxistisch-leninistischer Erstarrung verharrenden Lager und einer selbstkritischen Linken zogen sich lange hin. Seit 2004 ist die KPÖ Mitglied der Europäischen Linken, ihr früherer Vorsitzender Walter Baier steht heute dem linken Netzwerk „transform“ vor.
Es liegt nahe, dabei an das bundesdeutsche Vorbild zu denken. Wenn es wirklich linke Kräfte seien, die sich verbünden, spricht auch für die steirische KPÖ-Legende Ernest Kaltenegger nichts dagegen. „Die Linke in Deutschland hat gezeigt, was möglich ist“, wird der Vorsitzende der Wiener KPÖ, Didi Zach, zitiert. „Die Partei ist kein Selbstzweck. Wir wollen mitreden und links von SPÖ und Grünen im Parlament sitzen.“ Davon war die österreichische Linke in den vergangenen Jahren stets ziemlich weit entfernt. Bei der Nationalratswahl 2008 kam die KPÖ auf 37.000 Stimmen - mit 0,8 Prozent scheiterte sie deutlich an der Vier-Prozent-Hürde. Ein Wahlbündnis namens „Linke“ trat seinerzeit in Salzburg, Wien, Oberösterreich, Tirol und Burgenland an, wurde aber nur von 2.000 Menschen gewählt. Zuvor war einer neuen Linkspartei ein Wählerpotenzial von bis zu acht Prozent zugeschrieben worden.
Inzwischen hat sich KPÖ-Chef Messner selbst noch einmal zu Wort gemeldet. Eine Linkspartei nach deutschem Vorbild sei „nicht in Planung“, die Schlagzeile der „Wiener Zeitung“ gehe „am Kern des von der KPÖ angedachten Wahlprojekts vorbei“. Die Idee laufe nicht auf eine bloße Addition von linken Kleingruppen hinaus, sondern auf etwas wirklich Neues. „Wir haben in den letzten Wochen zahlreiche Gespräche mit interessierten Persönlichkeiten geführt, andere Personen sind an uns herangetreten. Wenn aus diesen und kommenden Gesprächen ein Wahlprojekt entsteht, das etwas qualitativ Neues ist, und AktivistInnen der KPÖ als Gleiche unter Gleichen mitarbeiten, wird die KPÖ ihre eigenständige Kandidatur zugunsten des gemeinsamen Wahlprojekts zurückstellen“, so Messner - der zugleich darauf hinwies, dass das nicht gleichbedeutend mit einer Auflösung der Kommunistischen Partei wäre.
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