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Das Spiel dauert 90 Minuten
Sarah Liebigt zum Thema NSU im Innenausschuss
Rund anderthalb Stunden lang verlasen Polizeivize Margarete Koppers und Staatssekretär Bernd Krömer ihre sogenannten Antworten auf die umfangreichen Fragenkataloge von Grünen und LINKEN zur Verstrickung des Berliner LKA und VS in die Geschehnisse rund um die Terrorzelle NSU. Anderthalb Stunden lang tönte es gefühlt bis auf eine Handvoll Ausnahmen, dass eine »verbindliche Antwort« zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich sei. Dass die Antwort der Geheimhaltung unterliege.
Die wenigen tatsächlichen Antworten, die mitunter nur aus einem »Nein« bestanden, führen auch nur zu weiteren Fragen. War dem LKA bekannt, dass V-Person S. dem NSU-Trio Sprengstoff lieferte? »Nein.« Hatten die Berliner Behörden Kenntnis von Kontakten S.' zu rechtsextremen Strukturen? »Nein.« Waren der Berliner Polizei Kontakte von S. zur mittlerweile verbotenen Nationalen Front bekannt? »Dazu gibt es keine Erkenntnisse.« Dass diese Antworten der Opposition nun nicht gefallen, gehöre doch zum Spiel, kommentierte Robbin Juhnke (CDU) deren kritische bis wütende Reaktionen.
So einfach ist die Welt für die CDU. Man sollte indes nicht von sich auf andere schließen, nicht für alle ist die Welt schwarzweiß. NSU-Aufklärungsarbeit ist mitnichten ein Spiel. Wenn überhaupt, dann macht diese abschließende Äußerung deutlich, wie der Koalitionspartner CDU selbst den Komplex NSU und Behördenversagen sieht: als einen Zeitvertreib, als inhaltsleeres Meinungspingpong.
Die wenigen tatsächlichen Antworten, die mitunter nur aus einem »Nein« bestanden, führen auch nur zu weiteren Fragen. War dem LKA bekannt, dass V-Person S. dem NSU-Trio Sprengstoff lieferte? »Nein.« Hatten die Berliner Behörden Kenntnis von Kontakten S.' zu rechtsextremen Strukturen? »Nein.« Waren der Berliner Polizei Kontakte von S. zur mittlerweile verbotenen Nationalen Front bekannt? »Dazu gibt es keine Erkenntnisse.« Dass diese Antworten der Opposition nun nicht gefallen, gehöre doch zum Spiel, kommentierte Robbin Juhnke (CDU) deren kritische bis wütende Reaktionen.
So einfach ist die Welt für die CDU. Man sollte indes nicht von sich auf andere schließen, nicht für alle ist die Welt schwarzweiß. NSU-Aufklärungsarbeit ist mitnichten ein Spiel. Wenn überhaupt, dann macht diese abschließende Äußerung deutlich, wie der Koalitionspartner CDU selbst den Komplex NSU und Behördenversagen sieht: als einen Zeitvertreib, als inhaltsleeres Meinungspingpong.
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