BER-Chefs bleiben
(dpa). Die Grünen-Fraktion ist im Abgeordnetenhaus mit einem Antrag gescheitert, den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft abzuberufen und Geschäftsführer Rainer Schwarz zu entlassen. Dafür stimmten am Donnerstagabend nur die Grünen und ein Piraten-Abgeordneter. Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU votierten dagegen, die LINKE und die übrigen Piraten enthielten sich der Stimme.
Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto wies den Vorwurf von SPD und CDU zurück, mit der gewünschten Abberufung betreibe die Ökopartei bereits eine Vorverurteilung, bevor der Untersuchungsausschuss zum Flughafen-Debakel überhaupt seine Arbeit aufgenommen habe. Der CDU-Abgeordnete Stefan Evers und der Pirat Pavel Mayer verwiesen dagegen darauf, dass dann noch mehr Zeit verstreichen würde, bevor weitergebaut werden könne. Denn dann gebe es kaum noch Personen, die von Anfang an mit dem Projekt befasst gewesen seien.
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
