Artikel per E-Mail empfehlen

Sie versenden Überschrift und Teaser sowie den Link auf den Artikel im Online-Angebot von nd. Optional können Sie noch eine Nachricht dazuschreiben.
Sie versenden nur einen Auszug und einen Link, nicht den gesamten Text des Artikels.

Anlauf zum zweiten Anlauf

Die Innenminister der Länder sprechen sich für NPD-Verbotsantrag aus

Die Bundesländer sind sich über einen neuen NPD-Verbotsantrag einig. Die Bundesregierung hingegen hat sich noch nicht entschieden, ob sie sich einem solchen Schritt anschließen soll.

Soll man den Schritt erneut wagen und mit einem Antrag auf ein Verbot der NPD nach Karlsruhe vors Bundesverfassungsgericht ziehen? Wie hoch sind die Risiken eines Scheiterns? Reichen die gesammelten Beweise der Verfassungswidrigkeit der Partei aus? Und sind sie frei von V-Mann-Informationen? Die Innenminister der Bundesländer jedenfalls glauben sich gut gerüstet. Am Mittwoch kamen sie in Rosto...

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: https://www.nd-aktuell.de/artikel/806495.anlauf-zum-zweiten-anlauf.html

Nachricht

Empfänger

Absender

Nutzungsbedingungen*

Bitte alle mit * gekennzeichneten Felder ausfüllen.