Bewegungsmelder
Protestaktion in Wilhelmsburg zur Gartenschau
Hamburg (nd). Anlässlich der Eröffnung der internationalen Gartenschau in Wilhelmsburg am Freitag haben Mieter aus dem benachbarten Bahnhofs- und Korallusviertel weitere Proteste gegen unzumutbare Wohnverhältnisse in den Häusern des Immobilienkonzerns GAGFAH angekündigt. Während in der »neuen Mitte« Wilhelmsburgs schicke und teure Wohnhäuser und die neue Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt errichtet wurden, hätten GAGFAH-Mieter mit Schimmel, nassen Fassaden, undichten Fenstern, ausfallenden Heizungen und maroden Fahrstühlen zu kämpfen. »Die GAGFAH wirtschaftet ihre Wohnungen systematisch herunter und behandelt die Mieter respektlos«, kritisieren die Initiativen das 2004 privatisierte, börsennotierte Unternehmen. Sie machen aber auch eine verfehlte Stadtentwicklungspolitik des Hamburger Senats für die Probleme verantwortlich. So seien die versprochenen günstigen Wohnungen im »Neuen Korallusviertel« nicht gebaut worden. Zudem hätte die GAGFAH mit Instandsetzungsgeboten oder dem Wohnraumschutzgesetz unter Druck gesetzt werden können. »Die Stadtentwicklungspolitiker von Senat und Bezirk haben sich bisher weitgehend aus der Verantwortung gezogen«, heißt es in einer Mitteilung.
Nur ein Event?
Berlin (nd). Ist Blockupy nicht mehr als eine Eventinszenierung? Michael Ramminger, antwortet in der nd-Bewegungskolumne auf Kritik an den für Ende Mai geplanten Blockupy-Aktionstagen. Er geht dabei auf angebliche Widersprüche ein: zwischen einmaliger Aktion und Alltagskampf und zwischen wirklicher und eingedampfter Herrschafts- und Kapitalismuskritik. Und erinnert an den Genossen Engels: »The proof of the pudding is in the eating.«
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