Hungerstreik: Obama soll entscheiden

Washington (AFP/nd). Ein US-Gericht hat Präsident Barack Obama aufgefordert, sich mit der Zwangsernährung von mehr als 40 Guantanamo-Häftlingen im Hungerstreik zu befassen. Richterin Gladys Kessler urteilte, angesichts von Gesetzen des US-Kongresses könne weder ihr Gericht noch eine andere staatliche Instanz über den Antrag eines Guantanamo-Häftlings befinden, der sich gegen seine Zwangsernährung gewandt hatte. Es gebe allerdings »eine Einzelperson, die die Autorität hat, sich um die Angelegenheit zu kümmern«, fügte die Richterin mit Blick auf Obama hinzu.

Kessler nahm in ihrer Entscheidung Bezug auf eine Rede, die Obama am 23. Mai gehalten hatte. Zur Zwangsernährung hungerstreikender Terrorverdächtiger hatte er damals gesagt: »Ist das das Amerika, das wir unseren Kindern hinterlassen wollen? Unser Gerechtigkeitssinn ist stärker als das.« Außerdem wies Kessler auf die in der US-Verfassung festgeschriebene Rolle des Präsidenten als Oberbefehlshaber der Armee hin. In dieser Funktion habe Obama das Recht, über den Umgang mit Gefangenen auf dem US-Marinestützpunkt Guantanamo zu entscheiden. Die Richterin merkte überdies an, den Darlegungen des Beschwerdeführers zufolge erscheine ihr die Zwangsernährung von Häftlingen als Verletzung des UN-Zivilpaktes, der in Artikel sieben »Folter oder grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung« verbiete.

Im Gefangenenlager Guantanamo befinden sich nach offiziellen Angaben derzeit etwa 120 Häftlinge im Hungerstreik, 44 von ihnen werden zwangsernährt. Ein Großteil der Guantanamo-Insassen wird seit Jahren ohne Anklage festgehalten.