Pannen im Fall Mahler eingeräumt

Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) hat Pannen im Umgang mit dem Rechtsextremisten Horst Mahler eingeräumt. Der 77-Jährige hat in der Haft eine Hetzschrift verfasst und veröffentlichen können. Die Justizvollzugsanstalt Brandenburg/Havel habe ihm die Nutzung eines privaten Computers gestattet, ohne dass der Grund dafür genauer hinterfragt worden wäre, sagte Schöneburg am Donnerstag im Rechtsausschuss des Landtages. Vor allem sei der Rechner ohne Kontrolle ausgehändigt worden. »Eine Missbrauchsgefahr ist als gering eingeschätzt worden«, sagte Schöneburg. Sein Haus müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, nach ersten Hinweisen auf das antisemitische Werk nicht stärker eingegriffen zu haben. »Es ist kein rühmliches Kapitel des brandenbu...