Das Kreuz mit der Wahl und wie man sie auszählt
Auch das neue Wahlrecht hat die Probleme mit ungleichem und negativem Stimmgewichte nicht gelöst
Wer meint, die Bundestagswahl sei gelaufen, irrt. Aber nicht, weil das Ergebnis noch große Überraschungen hervorbringen könnte, sondern eher, weil unklar ist, ob das neue Wahlrecht einer verfassungsrechtlichen Überprüfung standhält. Seit der Bundestagswahl 2005 laborieren unterschiedliche Koalitionen am Wahlrecht mit mäßigem Erfolg herum. In Dresden musste 2005 nachgewählt werden. Dabei wurde ein Phänomen bekannt, das es vorher durchaus schon gab, aber ignoriert worden war: das negative Stimmgewicht.
Wenn weniger Zweitstimmen für die CDU in Dresden abgegeben würden, propagierte diese, würden andere Landesverbände profitieren und die CDU bekäme einen Abgeordneten im Bundestag mehr. Die Wähler verstanden vermutlich nicht, warum das so ist, folgten dem Rat aber. Der Grundsatz der Stimmengleichheit mit dem Gebot des gleichen Erfolgswertes jeder Stimme wird durch ein solches Ergebnis verletzt. Das fand auch das Bundesverfassungsger...
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