Koalition im Eilmarsch zum Umbau der Bundeswehr

Berlin (ND-Heilig). Die PDS-Fraktion will «unter den gegebenen Bedingungen» zur Abrüstung und zur Zivilisierung der Gesellschaft beitragen. Vorgeschlagen wird der sozialverträgliche Abbau der Bundeswehr auf «vorerst eine 100 000 Personen-Armee» innerhalb von fünf bis acht Jahren. Der Auftrag der Armee soll «strikt auf die territoriale Verteidigung der Bundesrepublik, bzw. die kollektive Verteidigung im Rahmen des NATO-Bündnisses begrenzt bleiben». Die Wehrpflicht müsse unverzüglich ausgesetzt werden. Aufgelistet sind Methoden und Institutionen zur zivilen Krisenprävention und Konversion. Das bei zwei Enthaltungen beschlossene Konzept sei ein «Gesprächsangebot in die Gesellschaft, nicht zuletzt jedoch an die Soldatinnen und Soldaten», betonte Fraktionschef Gregor Gysi gestern vor der Presse gemeinsam mit der abrüstungspolitischen Sprecherin Heidi Lippmann und dem außenpolitischen Sprecher Wolfgang Gehrcke. Strikt lehnten sie die Transfe...