Schichttorte statt Marmorkuchen
Auf dem Dreikönigstreffen pries Christian Lindner die alten liberalen Rezepte wie eine neue Entdeckung
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich’s gänzlich ungeniert. Frei nach dieser Weisheit schöpfte Christian Lindner auf dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart Optimismus aus der verheerenden Niederlage seiner Partei zur letzten Bundestagswahl. »Wir sind so unabhängig, in der Sache und politisch, wie niemals zuvor in unserer Geschichte.« Das verleihe neue Souveränität, meinte der Parteivorsitzende an die Teilnehmer des Treffens gerichtet, die sich im Opernhaus der baden-württembergischen Landeshauptstadt versammelt hatten, um Mut für die Wahlen dieses Jahres zu schöpfen. Unabhängig und frei verzichtete Lindner auf weitere Fehleranalysen. So gelten die Thesen der FDP, die zu einer messbaren Abneigung der Wähler im September des letzten Jahres geführt hatten, nach Lindner weitgehend unverändert als Empfehlung der Partei für den weiteren Kurs des Landes.
Die Große Koalition verspiele leichtfertig die gegenwärtige Stärke Deutschlands, warf Lindner der Großen Koalition vor. Der Vorwurf beinhaltete einen zweiten Teil, der ungesagt blieb, weil er dem Wähler galt. Mit der FDP in der Bundesregierung sähe es nicht so traurig aus. Bis zur Europawahl soll der Trend umgekehrt und der Wiederaufstieg eingeleitet werden. Europa nahm deshalb einen großen Teil der Rede des Vorsitzenden ein.
Eine »Mischung aus Technokratie und Pathos« bemängelte er mit Blick auf die EU. In diesem »Rührkuchen« seien für den Bürger keine Verantwortlichkeiten mehr zu erkennen. Namens der FDP empfiehlt Lindner stattdessen »Schichttorte«, mit klar definierten, nach dem Prinzip der Subsidiarität verteilten Zuordnungen. Auf den internen Zwist der Liberalen über die Risiken der Bankenkrise ging Lindner indirekt ein, indem er gegen den Rettungsmechanismus für Pleitebanken wetterte, dessen Risiken dem Steuerzahler aufgebürdet würden. Auch wenn mit dem Regierungswechsel keine Kursänderung des Bundeskabinetts zu erkennen ist, das wie schon in der schwarz-gelben Regierungszeit der Strategie von von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble folgt, sah Lindner hier eine Gelegenheit, scharfe Kritik zu äußern. »Ohne uns gäbe es längst Eurobonds«, meinte er - zum Glück ohne zu behaupten, dass diese in der Großen Koalition nunmehr angestrebt würden.
Die »große Mehrheit« in Deutschland wolle, dass nicht Zukunft verbraucht, sondern wieder Zukunft gestaltet werde. Hier sieht Lindner »die große Chance der FDP«. Schutz der Bürgerrechte, Kampf gegen die Vorratsdatenspeicherung und Steuerentlastung der Bürger - das sind die Stichpunkte, bei denen die Liberalen sich bemerkbar machen wollen. Generalsekretärin Nicole Beer zeigte sich optimistisch gehört zu werden. Seit der Wahl habe die Partei 2000 neue Mitglieder aufgenommen.
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