Ex-Minister will in Landtag

Ex-Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) will sich Ende nächster Woche um einen Platz auf der Liste seiner Partei für die Landtagswahl am 14. September bemühen. Darum war er zuvor von Genossen gebeten worden. »Ich habe meine Bewerbung soeben abgeschickt«, sagte Schöneburg dem »nd« am Freitag. Er war von 2009 bis 2013 der erste Justizminister, den die LINKE jemals hatte. Landtagsabgeordneter war er noch nie. Künftig möchte er sich in der Linksfraktion um die Justizpolitik kümmern und so weiter an den Themen arbeiten, die ihm als Minister wichtig waren. Im Vordergrund stand sein Bemühen um mehr Sicherheit vor Straftaten durch eine bessere Resozialisierung von Häftlingen.

Schöneburg war im Dezember als Justizminister zurückgetreten. Anlass waren letztlich unbegründete Vorwürfe, er habe einen Häftling begünstigt, den er früher als Rechtsanwalt vertreten hatte. Er habe es sich lange überlegt, ob er wieder in die Politik zurückgehen möchte, sagte Schöneburg. Der Landesvorstand kann ihn noch für einen vorderen Platz auf der Landesliste vorschlagen. Die Entscheidung darüber fällt jetzt am Wochenende. Die Landesliste wird dann am 24. und 25. Januar in Schöneburgs Heimatstadt Potsdam aufgestellt. Der Kreisvorsitzende Sascha Krämer begrüßt die Bewerbung des in der Partei hoch geachteten Ex-Justizministers.

Seine Tätigkeit als Anwalt hat Schöneburg zunächst nicht wieder aufgenommen. Seine Zulassung ruht noch. Er habe sich erst einmal wissenschaftlich und publizistisch betätigt, verriet er. So rezensierte Schöneburg für »neues deutschland« ein Buch über den jüdischen Richter und Staatsanwalt Fritz Bauer (1903-1968). Die Buchbesprechung soll am kommenden Freitag erscheinen.