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Windpark soll sich rechnen
Frankfurt (Oder). Die Kommunen wollen an den Windparks in Brandenburg mitverdienen und mehr Steuern erheben. Dafür fordern sie eine Gesetzesänderung, schreibt die »Märkische Oderzeitung«. Unterstützung kommt vom Städte- und Gemeindebund in Brandenburg: Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher will das Thema bei Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in diesem Monat ansprechen. »Das ist ein bundesweites Problem. Das erkennen langsam auch meine westdeutschen Kollegen«, sagte Böttcher der dpa am Samstag. »Die Akzeptanz für erneuerbare Energien geht verloren, wenn insbesondere kleinere Gemeinden nicht mehr Mitbestimmungsrechte erhalten und finanziell besser profitieren«, meinte der Verbandschef. In den Regionalplanungsversammlungen seien erst Kommunen ab 10 000 Einwohnern vertreten.
»Bürgermeister von kleinen, ländlichen Gemeinden sitzen außen vor«, kritisierte Böttcher. In Brandenburg gibt es nach seinen Angaben inzwischen rund 4000 Anlagen.
In Nauen (Havelland) hat der Ausbau aus Sicht von Vize-Bürgermeisterin Marion Grigoleit bereits problematische Dimensionen angenommen. Von den rund 120 Rotoren in der Region profitiere die Stadt kaum, sagte Grigoleit der »Märkischen Oderzeitung«. Bislang hätten die Betreiber durch Abschreibungen und Eigentümerwechsel erst geringe Gewerbesteuern gezahlt. In Nauen wurde daher ein Energiekonzept verabschiedet, bei dem Bürger stärker an den Anlagen beteiligt werden sollen. dpa/nd
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