Abrechnung mit Erdogan an der Wahlurne

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen am Sonntag in der Türkei werden neue Indizien dafür liefern, ob Recep Tayyip Erdogan und seine AKP-Regierung noch das Vertrauen des Volkes genießen. Bereits die Protestwelle in dem Land am Bosporus, ausgelöst durch Demonstrationen im Istanbuler Gezi-Park, machte den großen Unmut der türkischen Gesellschaft gegenüber der Politik des Ministerpräsidenten deutlich. Dass sich der Streit zwischen seiner Regierung und der Bewegung von Fethullah Gülen auf die Wahlen projizieren wird, ist kein großes Geheimnis. Als ob dieser Gegenwind für die Regierung nicht ausreichte, hat sie im Vorfeld der Wahlen sowohl den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter als auch zu der Online-Videoplattform YouTube gesperrt. Beide Verbote liefern einen weiteren Grund, mit dem Premier an der Wahlurne abzurechnen.

Erdogan war nicht immer ein Gegner des Internets. Er selbst nutzte in jüngster Vergangenheit das Netz für seine...