Sozialistische Partei vor Richtungsentscheidung

Der Historiker und Politologe Roger Martelli zum Ausgang der französischen Kommunalwahlen

Der Historiker Roger Martelli (Jg. 1950) war zwischen 1982 und 2008 Führungsmitglied der Französischen Kommunistischen Partei (PCF). Zurzeit ist er Co-Chefredakteur der Monatszeitung »Regards«. Über den Ausgang der Kommunalwahlen in Frankreich sprach Ralf Klingsieck mit ihm für »nd«.

nd: Welche Tragweite haben die Ergebnisse dieser Kommunalwahlen?
Martelli: Es ist vor allem eine Abstrafung von Präsident François Hollande, der bei der Präsidentschaftswahl 2012 ausdrücklich eine linke Politik mit mehr sozialer Gerechtigkeit, Umverteilung der Gewinne usw. versprochen hatte und dann aber in der Praxis mehr und mehr eine sozialliberale Politik verfolgt hat. Dies hat zu einer politischen Krise geführt, in der die Linke nicht all ihre Kräfte sammeln konnte, während die bürgerliche und die extreme Rechte eine enorme Mobilisierung ihrer Anhänger und der Unzufriedenen erreichen konnten.

Ist das Wahlergebnis also auch als eine Absage an den sozialdemokratischen Kurs der Sozialistischen Partei (PS) zu werten?
Die Sozialistische Partei steht heute vor einer fundamentalen Richtungsentscheidung. Der Präsident hat sich ganz eindeutig für das in Europa verbreitete Modell von Blair und Schröder entschieden, und die Sozi...


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