Genf und der Maidan
Klaus Joachim Herrmann über die Lösung der ukrainischen Krise
Ob nun »Maidan Nesaleschnosti« auf Ukrainisch oder »Maidan Nesawissimosti« auf Russisch oder kurz Maidan - der Unabhängigkeitsplatz im Zentrum von Kiew bleibt Brennpunkt der Krise um die Ukraine. Genau hier wird jetzt das Genfer Abkommen zu deren Lösung festgemacht. Wie auch genau hier das Aufleben einer Zivilgesellschaft, die Formierung rechtsextremistischer Schlägertrupps und dann ein Machtwechsel unter ihrem Patronat festgemacht werden konnten.
Damit scheiterte am Montag auf den Tag genau vor zwei Monaten ein anderes Abkommen. Das war die schon fast vergessene und immer noch unerfüllte Übereinkunft zwischen dem Stunden später gestürzten Präsidenten und der Opposition vom 21. Februar zur Lösung der Krise. Die wirkungslosen Garanten des Beschlossenen waren Deutschland, Frankreich und Polen.
Dass es mit Genf besser laufen könnte, bleibt bestenfalls möglich. Sicher erscheint die Forderung völlig berechtigt, dass illegal besetzte Verwaltungsgebäude zu räumen sind. Das gilt besonders für den Osten der Ukraine. Ebenso sicher erscheint die Forderung völlig berechtigt, dass illegal besetzte Plätze zu räumen sind. Das gilt im Westen der Ukraine besonders für den Maidan. Doch jeder hat wieder einmal sein eigenes Abkommen geschlossen. Jeder zeigt mit dem Finger auf den anderen. Wie sollen da erst »Rechter Sektor« und prorussische Milizen entwaffnet werden?
Wenn Genf scheitert, dann nicht zuerst am Maidan.
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