Radverkehr statt Senatskrise

In der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses spielten Tempelhof und BER keine Rolle

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Grüne und LINKE wollten nach dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld im Abgeordnetenhaus über die Vertrauenskrise des Senats sprechen - zum Zuge kamen aber die Piraten mit dem Radverkehr.

Keine Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), keine Aktuelle Stunde zum BER oder Tempelhofer Feld. Obwohl es am Donnerstag die erste Sitzung des Abgeordnetenhauses nach dem erfolgreichen Volksentscheid und den jüngst bekanntgewordenen Korruptionsvorwürfen zur Vergabe von Aufträgen am Großflughafen BER war, konnte die Senatskoalition die brisanten Themen, die in Medien und Öffentlichkeit hohe Wellen schlagen, im Landesparlament zunächst elegant umschiffen. Möglich machte das ausgerechnet die oppositionelle Piratenfraktion, deren Vorschlag für eine aktuelle Parlamentsdebatte zu »Berlin ist Fahrradstadt - Radverkehr stärken, Chancen ergreifen« von SPD und CDU äußerst dankbar aufgegriffen wurde.

Der »Dank« gebührt den Piraten, die »dem Berliner Parlamentarismus damit eine ›Sternstunde‹ beschert haben«, ätzte der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Harald Wolf, in Richtung der Piratenabgeo...


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