Zusätzliche Aufnahme von Syrern geplant
Bonn. Zum Auftakt der Innenministerkonferenz in Bonn haben mehrere Ressortchefs ihren Willen zur weiteren Aufnahme syrischer Flüchtlinge unterstrichen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, er sei zuversichtlich, dass sich die Ministerrunde auf eine Verdoppelung der Kontingentplätze verständigen könne. Deutschland stellt bisher 10 000 Plätze für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien bereit. Die Innenminister von Bund und Ländern beraten von Mittwochnachmittag bis Freitag in Bonn unter anderem über dieses Thema.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert auch von anderen EU-Länder mehr Engagement: »Wenn man sieht, welche Lasten die Nachbarn Syriens, wie etwa der Libanon oder die Türkei, mit der Aufnahme Hunderttausender Flüchtlinge schultern, wird klar, dass deutlich mehr Aufnahmebereitschaft aus Europa kommen muss«, mahnte er in einem Gespräch mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung«.
Herrmann signalisierte, dass auch Bayern ein zusätzliches Landesprogramm zur Aufnahme von Verwandten in Deutschland lebender Syrer starten will. »Darüber reden wir jetzt in Bonn bei unserer Innenministerkonferenz«, sagte er. Der Freistaat ist bislang das einzige Bundesland ohne ein solches Programm.
Zur Debatte um die Kosten bei der Aufnahme von Flüchtlingen sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Ralf Jäger (SPD): »Kosten müssen immer geklärt werden, aber es darf nicht auf dem Rücken dieser Flüchtlinge geschehen.« Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte gefordert, vor einer Aufnahme weiterer Flüchtlinge müsse die Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern geklärt werden.
Ein weiterer Themenschwerpunkt der zweitägigen Konferenz in Bonn wird die Bekämpfung der Hooliganszene im Fußball sein. Jäger fordert, Gerichtsverfahren gegen die Rädelsführer an einem Ort zu bündeln. Agenturen/nd
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