Schwesig verteidigt ihre Familienpolitik
Beratungen im Bundestag zu Elterngeldreform und Kita-Ausbau
Berlin. Selbstbewusst trat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag vor den Bundestag: Mit der geplanten Elterngeldreform und dem Kita-Ausbau werde ein »neues Kapitel« aufgeschlagen auf dem Weg zu einer modernen Familienpolitik, »die darauf setzt, Beruf und Familie besser zu vereinbaren«, sagte sie während der ersten Lesung über die Reform des 2007 eingeführten Elterngelds. Die bislang für maximal 14 Monate gezahlte Familienleistung soll demnach für Teilzeitbeschäftigte auf bis zu 28 Monate gestreckt werden. Schwesig will damit Väter und Mütter zu einer früheren Rückkehr in den Beruf animieren: Bislang galt auch für Teilzeit-Arbeitnehmer eine maximale Elternzeit von 14 Monaten, viele blieben deshalb lieber zu Hause.
Einen Partnerschaftsbonus von vier zusätzlichen Elterngeld-Plus-Monaten sollen zudem Eltern bekommen, die für die Kinderbetreuung parallel in Teilzeit gehen. Änderungen soll es auch bei der dreijährigen Elternzeit geben: Künftig können bis zu 24 Monate davon erst später genommen werden - bis zum achten Lebensjahr des Kindes. Darüber hinaus kündigte die Ministerin an, auch die - von der Union skeptisch gesehene - Idee einer Familienarbeitszeit weiter zu verfolgen, bei der junge Eltern ihre Arbeitszeit reduzieren könnten.
Die Opposition forderte bei der Elterngeldreform noch Nachbesserungen: Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der LINKEN, bemängelte die Benachteiligung von Alleinerziehenden. Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner kritisierte die anhaltende Benachteiligung von Hartz-IV-Betroffenen, bei denen Eltern- und Arbeitslosengeld verrechnet werden. Das sei »eine Riesenungerechtigkeit gegenüber den armen Familien in diesem Land«, sagte sie
Zur Debatte stand am Freitag auch ein Gesetzentwurf, nach dem der Bund zusätzlich 550 Millionen Euro in den Kita-Ausbau stecken will. Schwesig drängte dabei auf ein stärkeres Engagement der Länder. Sie kündigte an, im Herbst mit den Ländern über bundesweite Qualitätsstandards für Erzieher zu beraten. AFP/nd
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