Dresden braucht einen neuen OB

Bereits im April 2015 und also zwei Monate früher als geplant könnte in Dresden die Neuwahl des Rathauschefs anstehen. Dabei will sich die Amtsinhaberin Helma Orosz (CDU) offenbar nicht erneut bewerben. Die 61 Jahre alte Politikerin will laut einem Bericht der »Sächsischen Zeitung« vielmehr Anfang des Jahres zurücktreten. Das Rathaus verwies auf Anfrage auf eine Erklärung, die Orosz »voraussichtlich kommende Woche« abgeben werde.

Nach einem Rücktritt müsste laut sächsischer Gemeindeordnung binnen vier Monaten ein Nachfolger gewählt werden. Ursprünglich war die Wahl für Juni angesetzt. Orosz hatte sich eine erneute Bewerbung für die siebenjährige Amtszeit lange offen gehalten. Sie war vor zwei Jahren an Krebs erkrankt und hatte daher ein Jahr pausiert. Die Krippenerzieherin, die 2001 Rathauschefin von Weißwasser und später Sozialministerin geworden war, hatte 2008 die OB-Wahl in Dresden in Runde zwei klar gegen den Linkspolitiker Klaus Sühl gewonnen.

Der Termin für Orosz´ medialen Vorstoß dürfte wohl kalkuliert sein. Nächste Woche stellt Sachsens CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich das neue Kabinett vor. Zu den Anwärtern auf ein Ressort zählt Markus Ulbig. Der Ex-Rathauschef von Pirna war schon bisher Innenminister, gilt aber auch als aussichtsreicher CDU-Anwärter für den Posten im Dresdner Rathaus, falls Orosz verzichtet. Dass sie nun offenbar sogar vorzeitig abdankt, ist für die CDU keine gute Nachricht. Ulbig gilt, obwohl er sich im August erstmals in Dresden um ein Direktmandat für den Landtag bewarb, in der Stadt und der lokalen Partei als kaum verankert; ein um acht Wochen verkürzter Wahlkampf wäre nicht hilfreich. Als Alternative wird Ordnungsdezernent Detlef Sittel gehandelt, der fachlich anerkannt ist, aber kaum Charisma ausstrahlt. Für die CDU ist das ein Dilemma, hat die Wahl doch Bedeutung weit über Stadt und Land hinaus. In den 20 größten bundesdeutschen Städten führt die Union gerade noch drei Rathäuser, und zwar in Münster, Wuppertal - und eben Dresden.

Die Aussichten, dass in Dresden 14 Jahre nach der Wahl des überparteilich getragenen FDP-Mannes Ingolf Roßberg zum zweiten Mal ein OB ohne Parteibuch der CDU gewählt wird, sind also durchaus gegeben. »Die Chancen steigen«, sagt LINKE-Fraktionschef André Schollbach. Dies gilt um so mehr, als im Stadtrat nach der Kommunalwahl vom Mai ein Bündnis aus LINKE, SPD, Grünen und Piraten regiert, das ein umfangreiches Papier mit gemeinsamen politischen Zielen besiegelt hat. Orosz könnte der Umstand, dass sie über keine eigene politische Mehrheit im Rat mehr verfügt, neben möglichen Folgen der Erkrankung zum Rückzug motiviert haben. »Sie hat das Amt zuletzt eher erduldet als ausgefüllt«, sagt Schollbach: »Großes inneres Feuer brannte da nicht mehr.«

Für das rot-rot-grün-orangene Bündnis wird die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten zur Nagelprobe dafür, wie tragfähig die Kooperation ist. Bisher zeigen alle Seiten guten Willen. Die Grünen geben laut einem Beschluss vom Oktober einem »parteiübergreifend agierenden« Kandidaten den Vorrang, würden aber auch einen Bewerber einer beteiligten Partei stützen: »Wichtig ist, dass es sich um eine politische Kandidatur handelt«, sagt Stadtchefin Eva Jähnigen. Die LINKE berät am Samstag auf einem Parteitag über einen Beschluss, dem zufolge eine »überparteilich getragenen Persönlichkeit« Vorrang vor einem eigenen Bewerber hat. Konkrete Namen kursieren bisher kaum. Einzige in der Presse gehandelte Anwärterin ist bisher mit Eva-Maria Stange eine SPD-Frau - die wie Ulbig als potenzielle Ministerin gilt.

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