Union debattiert weiter ihr Profil

Stoiber startet internen Aufruf zur Mäßigung

München/Hamburg (AFP/ND). Mit einem internen Aufruf zur Mäßigung hat sich CSU-Chef Edmund Stoiber in die aktuelle Profildebatte der Union eingeschaltet. Stoiber habe in einer Sitzung des bayerischen Kabinetts mahnende Worte an seine Parteifreunde gerichtet, berichtete der »Münchner Merkur« am Mittwoch unter Berufung auf Teilnehmer. »Überlegt Euch, wo das hinführen kann«, habe Stoiber gesagt. Die CSU müsse sich jetzt solidarisch mit der Schwesterpartei zeigen, um weiteren Streit zu vermeiden. Stattdessen sollten verstärkt die Erfolge der Koalition in den Vordergrund gerückt werden. Auch der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) kritisierte den Richtungsstreit: »Ich verstehe nicht, warum man jetzt eine solche Diskussion vom Zaun bricht«, sagte er. »Disziplin ist die Grundvoraussetzung für den Erfolg dieser Koalition.« Im Gegensatz dazu hält der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen die aktuelle Profildebatte der Union für nötig. Die Diskussion sei »politisch riskant, aber alternativlos«, sagte Röttgen der Wochenzeitung »Die Zeit«. Die Richtungsdebatte sei ein Zeichen dafür, »dass wir alle miteinander, nicht nur die Parteien, sondern Wirtschaft, Wissenschaft, Publizistik, Kultur noch keine Antwort auf die neue Entwicklung gefunden haben«. Röttgen bestritt aber, dass es sich um einen Streit zwischen sozialer und wirtschaftsliberaler Ausrichtung der Partei handele. Die Debatte war vom NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) losgetreten worden. Er hatte angesichts schlechter Umfragewerte seine Partei aufgefordert, sich von zentralen »Lebenslügen« zu verabschieden und die seiner Ansicht nach zu w...

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